Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei drohendem Hochwasser und anderen Naturkatastrophen

Anfrage der Fraktion FW/UWG zur Sitzung des Kreistags am 27.09.2021:

Die aktuellen Ereignisse in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten veranlassen zu folgender Anfrage:

1. Gibt es im Landkreis Darmstadt-Dieburg über den Viewer des HVRM hinaus eine Kartierung, aus der Risikogebiete bei Starkregenereignissen erkennbar dargestellt werden? Wenn nein, reicht die vorhandene Kartierung aus, um eine Gefährdungslage ausreichend beurteilen zu können?

2. Welche  Maßnahmen sind geplant und werden umgesetzt, um den Menschen im Landkreis mit einfachen, leicht   zugänglichen und verständlichen Verhaltensregeln eine Hilfestellung für den Gefährdungsfall anzubieten? Wie werden Menschen gezielt angesprochen, die z.B. in einer Kellerwohnung und damit in einer besonderen Gefährdungslage wohnen, wie sie sich verhalten sollen, wenn draußen bereits Autos vorbeischwimmen und das Mobilfunknetz ausgefallen ist? Wie wird erhoben, wo Menschen gefährdet sind, die ohne Hilfestellung ihren gefährdeten Aufenthaltsort nicht verlassen können (Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, Kinder usw.)?

3. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um auf ein effizientes Warnsystem setzen zu können? Mit welchen Mitteln will der Landkreis sicherstellen, dass alle von einer Gefährdung betroffenen Menschen rechtzeitig gewarnt werden können, angesichts der Tatsache, dass die Katwarn-App nicht ausreichend verbreitet ist? Ist die Nutzung des CellBroadcast-Warnsystems, mit dem alle Handybesitzer gewarnt werden, angedacht? Inwieweit werden die Sirenen eingesetzt und wie wird dei Bevölkerung darüber informiert, welches Signal welche Bedeutung hat?

4. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Helferinnen und Helfer vor Ort und die Hilfs-, Rettungs- und Katastrophenschutzdienste zielgerichtet zu informieren? Welche weiteren Hilfskräfte neben den Rettungsdiensten werden in den Informationsprozess einbezogen?

5. Welche Maßnahmen und Hilfestellungen werden den Kommunen bei zukünftigen Neubauentwicklungen seitens des Landkreises empfohlen? Welche Hilfestellungen bietet der Landkreis den Kommunen zur Erhöhung ihrer Klimaresilienz an?

Begründung:

In NRW und Rheinland Pfalz hat sich gezeigt, dass die Wetterdienste nur sehr kurz vor einem gefährlichen Wetterereignis warnen können. Dort konnten der Starkregen (200Liter pro qm) und das drohende Hochwasser nicht früher als 24 Stunden vor Entritt der Flutwelle an die Katastrophenschutzstellen des Landkreises gemeldet werden. Die Rekonstruktion der darauf folgenden Geschehnisse hat gezeigt, dass sowohl die Alarmierungskette, als auch die Infrastruktur des Katastrophenschutzes und die Warnung der Bevölkerung verbessert werden müssen. Mit Aussagen wie “So eine Katastrophe hält niemand auf.” ist es nicht getan. Es muss vielmehr in erster Linie darum gehen, die Menschen in den unterschiedlichsten Lebenssituationen eindringlich zu warnen und rechtzeitig in Sicherheit zu bringen. Nun gilt es, aus den Fehlern für die Zukunft zu lernen.

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