Kosten und Vergütung außergewöhnlicher Leistungen des Landkreises Darmstadt-Dieburg

Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde seitens des Kreisausschusses wiederholt darauf hingewiesen, dass der Landkreis Darmstadt-Dieburg u.a. deshalb in seinen Kennzahlen mit anderenLandkreisen nicht vergleichbar sei, weil gewisse Leistungen für andere Gebietskörperschaften erbracht werden. Es komme hinzu, dass der Landkreis Darmstadt-Dieburg der einzige sei, der eineStraßenbahn finanziere.

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Anfrage “Solaranlagen auf Baudenkmälern”

Das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst hat am 6. Oktober 2022 die Richtlinie für Denkmalbehörden im Hinblick auf die Genehmigung von Solaranlagen an bzw. auf Kulturdenkmälernnach § 2 Abs. 1, Abs. 3 Hessisches Denkmalschutzgesetz (HDSchG) dahingehend geändert, dass seitdem eine Genehmigung für Solaranlagen “regelmäßig zu erteilen” ist.

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Anfrage zum Schlachthof Brensbach

In der Mitteilung von Herrn Ersten Kreisbeigeordneten Köhler am 09.08.2023 an die Mitglieder des Kreistages wurde zum Sachstand „Schlachthof Brensbach“ informiert. In diesem Schreiben wurde inAussicht gestellt, dass ein privater Investor Interesse an einer Übernahme des Schlachthofes in Form eines Erbpachtvertrages gezeigt hat.

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Stand zur Digitalisierung / Glasfaserausbau an den Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg

Anfrage der Fraktion FW/UWG an den Landkreis LaDaDi. (Antworten stehen noch aus) Mit dem „Digitalpakt Schule” wollen Bund und Länder allen Schülerinnen und Schüler die Entwicklung der Kompetenzen ermöglichen, die für einen fachkundigen, verantwortungsvollen und kritischen Umgang mit Medien in der digitalen Welt erforderlich sind. Damit die durch die Digitalisierung eröffneten Möglichkeiten und Förderungen effektiv… Stand zur Digitalisierung / Glasfaserausbau an den Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg weiterlesen

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Folgen des Überschreitens der 300.000-Einwohnenden-Grenze

Anfrage der Fraktion FW/UWG an den Kreistag LaDaDi. (Antworten stehen noch aus) Im Dezember 2022 teilte der Landrat mit, dass der Landkreis Darmstadt-Dieburg die Grenze von 300.000 Einwohnenden überschritten hat. Daraus ergeben sich verschiedene rechtliche Folgen. Wir fragen daher den Kreisausschuss:

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